Allgemeine Nutzungsbedingungen fr SendSMS
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1. Vertragsschlu
1.1
Wir bieten Ihnen die berlassung der Software SendSMS zu den nachfolgenden
Nutzungsbedingungen sowie zu unseren Allgemeinen Geschftsbedingungen an.
Bevor Sie die Software herunterladen, lesen Sie bitte sorgfltig die beiden
Vertragsbedingungen durch. Wenn Sie die Software herunterladen, erklren
Sie, da Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit ihnen
einverstanden sind. Diese Bedingungen sind allein mageblich fr den
Vertrag. Andere Bedingungen akzeptieren wir nicht.
1.2
SendSMS ist Shareware und darf von Ihnen whrend einer Probezeit von 20 Tagen
ab Vertragsschlu in einem funktional eingeschrnkten Umfang kostenlos genutzt
werden, damit Sie feststellen knnen, ob die Software Ihren Anforderungen
entspricht. Danach erlischt Ihr Recht, die Software weiterzubenutzen, es sei
denn, Sie erwerben bei uns die fr die weitere Benutzung erforderlichen
Nutzungsrechte. Hierfr verwenden Sie bitte das angefgte
Registrierungsformular (bestell.txt.). Sie erhalten dann, ber einen
Registrierungskey, den vollstndigen Funktionsumfang der Software.

2. Nutzungsrechte
2.1
Das Urheberrecht an der Software sowie alle Verwertungsrechte stehen
ausschlielich uns zu. Sie erhalten an der Software ein einfaches,
unwiderrufliches Recht zur Benutzung der Software in dem nachfolgend
beschriebenen Umfang.
2.2
Sie sind berechtigt, die Software auf einem beliebigen, technisch geeigneten
Rechner zu eigenen Zwecken zu nutzen. Die Software darf aber zu jedem Zeitpunkt
immer nur auf einem Rechner genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder
mehreren Rechnern, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene
Personen. Der Rechner darf nicht als Internet-Server dienen. Sie drfen von
der Software eine Sicherungskopie erstellen, die Sie jedoch nicht gleichzeitig
neben der installierten Softwareversion nutzen drfen.
2.3
Sie sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von uns nicht berechtigt,
1.	die Software auerhalb der Nutzung zu eigenen Zwecken zu
	vervielfltigen, zu verbreiten, aufzufhren, zu senden, sie ffentlich
	wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugnglich zu machen;
2.	die Software zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu
	nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben;
3.	die Software zu bearbeiten, zu arrangieren, zu bersetzen. Die
	Dekompilierung ist nur im Rahmen des Urhebergesetzes zulssig;
4.	die in der Software enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere
	Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation
	dienenden Merkmale zu verndern oder zu entfernen.
2.4
Sie drfen die Software nur an Dritte weitergeben, wenn Sie die Nutzung der
Software endgltig einstellen, keine Kopie zurckbehalten und uns dies vor der
Weitergabe schriftlich versichern und wenn sich der Dritte uns gegenber
schriftlich zur Einhaltung der in diesen Bedingungen genannten Nutzungsregeln
verpflichtet.
2.5
Wir knnen die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn Sie auch auf schriftliche
Abmahnung mit Widerrufsandrohung die Nutzungsbedingungen unter 2. nicht
einhalten.

3. Zahlung
3.1
Die Nutzungsgebhr fr die dauerhafte Nutzung der Software betrgt fr den unter
2. beschriebenen Nutzungsumfang nach Ablauf der Probezeit DM 200,00
zuzglich Umsatzsteuer (zur Zeit also insgesamt DM 230,00). Fr Lieferungen ins
Ausland berechnen wir zustzlich eine Bearbeitungsgebhr von DM 20,00.
3.2
Sobald die Zahlung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie den Registrierungskey,
der Ihnen die Nutzung des gesamten Funktionsumfangs gem. 2. ermglicht.

4. Registrierungskey
Sie sind dafr verantwortlich, da kein unbefugter Dritter Zugang zu Ihrem
persnlichen Registrierungskey erhlt. Die Regelungen in 2.3.1 und 2.3.2
gelten fr den Registrierungskey entsprechend. Den Registrierungskey drfen Sie
nur entsprechend der Bedingungen von 2.4 weitergeben.

5. Schlu
Im brigen gelten die Allgemeinen Geschftsbedingungen fr SendSMS.



Allgemeine Geschftsbedingungen fr SendSMS
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1. Vertragsinhalt
Darstellungen und Beschreibungen der Software im Internet und in
Produktbeschreibungen sind keine Eigenschaftszusicherungen. Dem Kunden sind
die technischen Einsatzmglichkeiten und -bedingungen der Software bekannt
(vgl. auch die Produktbeschreibung/technischen Anforderungen zu SendSMS).
Auf Anfrage teilen wir weitere technische Einzelheiten mit.

2. Gewhrleistung
2.1
Whrend der Testzeit beschrnkt sich unsere Gewhrleistungsverpflichtung auf
den Fall der Arglist. Der Kunde benutzt die Software in der Probezeit auf
eigene Gefahr. Soweit wir dennoch Leistungen erbringen, erfolgt dies aus Kulanz.
2.2
Wenn der Kunde die Vergtung bezahlt und von uns einen Registrierungskey
erhalten hat, gelten die nachfolgenden Gewhrleistungsregeln.
2.3
Wir bernehmen keine Gewhrleistung dafr, da die Software fr die vom Kunden
vorgesehenen Aufgaben geeignet ist. Fr bertragungsfehler im Internet
bernehmen wir keine Gewhrleistung.
2.4
Wir knnen Gewhrleistung durch Nachbesserung erbringen. Die Nachbesserung
erfolgt nach unserer Wahl durch berlassung neuer Dateien oder dadurch, da
wir Mglichkeiten aufzeigen, die Auswirkungen von Fehlern zu vermeiden. Falls
die Nachbesserung nach mehreren Versuchen trotz schriftlich gesetzter
angemessener Ausschlufrist endgltig fehlschlgt, hat der Kunde das Recht, die
Vergtung herabzusetzen oder den Vertrag rckgngig zu machen.
2.5
Damit der Kunde seine Gewhrleistungsansprche nicht verliert, ist er
verpflichtet, die Software unverzglich nach der berlassung des
Registrierungskeys zu untersuchen und offensichtliche Mngel sptestens
innerhalb von zwei Wochen unter genauer Beschreibung zu rgen. Die
Gewhrleistung setzt weiter voraus, da der Kunde die Software nicht verndert
oder entgegen den vertraglichen Vorgaben genutzt hat, es sei denn, er weist
nach, da der Fehler hiervon unabhngig ist.

3. Haftung
3.1
Wir leisten in der Testzeit Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund,
nur bei Vorsatz, grober Fahrlssigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft in Hhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die
Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte.
Danach haften wir auch, aus Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, da die
Erreichung des Vertragszwecks gefhrdet ist, aus Verzug und aus anfnglichem
Unvermgen, und zwar auf Ersatz des typischen und nicht entfernten Schadens,
jedoch (hchstens) pro Einzelschadensfall bis zum Doppelten des Auftragswertes.
In jedem Fall ist die Haftung fr mittelbare Schden und entgangenen Gewinn
ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberhrt.
3.2
Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, wird der Kunde uns
unverzglich unterrichten. Er darf von sich aus die Ansprche Dritter nicht
anerkennen. Wir werden nach eigener Wahl die Ansprche abwehren oder
befriedigen oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der
Bestellung entsprechenden Leistung austauschen, wenn dies fr den Kunden
hinnehmbar ist.

4. Geheimhaltung und Verwahrung
Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchfhrung
von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden
Informationen und Unterlagen, die Geschfts- oder Betriebsgeheimnisse
beinhalten, auch ber das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln. Dies
gilt insbesondere fr die von uns gelieferte Software und vom Kunden
hergestellten Kopien sowie den berlassenen Registrierungskey. Die
Vertragspartner verwahren und sichern diese Gegenstnde so, da ein Zugang
durch Dritte ausgeschlossen ist.

5. Schlu
5.1
Smtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhltnis unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschlu des UN-Kaufrechts. Sofern es
sich bei dem Kunden um Kaufleute, um eine juristische Person des ffentlichen
Rechts oder um Personen handelt, die ihren Wohnsitz oder Niederlassung im
Ausland haben, ist Erfllungsort und Gerichtsstand fr alle Streitigkeiten
Karlsruhe.
5.2
Im brigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen fr SendSMS.
